Ich entscheide mit!
Das Heft informiert junge Leute über das Kommunalwahlverfahren, über aktives und passives Wahlrecht, über Stimmzettel und elektronische Wahlmaschinen, kurz über alle Fragen zu den Rechten und Pflichten, die die demokratische Verfassung des Landes bietet. Eine stark unterdurchschnittliche Wahlbeteiligung jugendlicher Erstwähler bei den letzten Kommunalwahlen in Nordrhein-Westfalen hat die Stadt Neuss zur Herausgabe der Broschüre veranlasst.
Seit 1998 eröffnet das Kommunalwahlgesetz in NW Jugendlichen ab dem 16. Lebensjahr die Möglichkeit, bei den Wahlen zu den Stadt- und Gemeindeparlamenten aktiv am demokratischen Entscheidungsprozess teilzunehmen. „Eine durchschnittliche Wahlbeteiligung von 39 Prozent bei den 16- bis unter 25jährigen im Jahr 1999,“ so der Neusser Bürgermeister Herbert Napp, „war ein Alarmzeichen, auf das reagiert werden musste.“ Die allgemeine Wahlbeteiligung lag damals in Neuss bei 54 Prozent, die der über 60jährigen im Vergleich sogar bei 67 Prozent. Die Wahlbeteiligung stieg mit sinkendem Anteil junger Erwachsener. Viele Jugendliche, die eigentlich hätten wählen dürfen, blieben zuhause.
In Neuss waren am 26. September 2004, dem NRW-Kommunalwahltermin, rund 6000 Erstwähler aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Gerade sie sollten mit der Broschüre angesprochen werden. In einer jugendgerechten Aufmachung informiert das farbige Heft darüber, was es mit Wahlbenachrichtigungen und Wählerverzeichnis auf sich hat, wie Briefwahl funktioniert und welche politischen Mandate überhaupt zu vergeben sind. Dabei ist das Heft neutral formuliert und macht weder Werbung für Personen noch Parteien.
„Mit der Broschüre bieten wir eine kleine Nachhilfe in Demokratie,“ so Bürgermeister Napp. Infos finden sich nicht nur über das Wahlverfahren, sondern auch über Möglichkeiten des politischen oder ehrenamtlichen Engagements in der Gesellschaft. „Jugendliche verhalten sich ja nicht per se passiv. Viele von ihnen sind in Verbänden oder Vereinen engagiert. Wir wollen, dass es noch mehr werden,“ so Napp. Demokratie erfordere Initiative, auch und gerade von Jugendlichen.
Ein wichtiger Helfer beim Abbau der Schwellenängste vor Wahllokalen sind die Schulen. Die Broschüre wurde in allen höheren Klassen der weiterführenden Schulen in Neuss verteilt. Gleichzeitig ist sie den Schulleitern als Unterrichtsmaterial angeboten worden. Die Reaktionen waren durchweg positiv. Das Interesse für Informationen aus der Praxis ist erstaunlich groß.