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Coronaschutzverordnung

Neue Coronaschutzverordnung ab 25. Januar 2021: Medizinische Masken in Geschäften, im ÖPNV und bei Gottesdiensten | Schulen bleiben geschlossen, Kitas weiter mit verringertem Betreuungsumfang

Update Freitag, 22. Januar 2021:

Die ab Montag, 25. Januar 2021, gültige Coronaschutzverordnung des Landes NRW sieht vor, dass medizinische Masken (OP-Masken, Masken des Standards FFP2 oder diesen vergleichbare Masken (KN95/N95)) in Geschäften, Arztpraxen und anderen medizinischen Einrichtungen, im ÖPNV sowie bei Gottesdiensten getragen werden müssen. Schulen bleiben geschlossen, die Kindertageseinrichtungen bieten weiterhin einen verringerten Betreuungsumfang an. Die Maßnahmen gelten vorerst bis zum 14. Februar 2021.

Update Freitag, 8. Januar 2021:

Das Land NRW hat eine neue Coronaschutzverordnung, gültig ab 11. Januar 2021, erlassen. Danach dürfen sich Personen eines Hausstandes mit höchstens einer Person eines anderen Hausstandes treffen, die von zu betreuenden Kindern aus ihrem Hausstand begleitet werden darf.

Nach der ebenfalls ab 11. Januar 2021 gültigen Coronabetreuungsverordnung bleiben die Schulen geschlossen, für Kinder der Grundschulen sowie der Jahrgangsstufen 5 und 6 wird ein Betreuungsangebot eingerichtet. Um dieses nutzen zu können müssen die Eltern erklären, dass sie die Kinder nicht zuhause betreuen können. Kindertageseinrichtungen gehen in einen eingeschränkten Pandemiebetrieb, in dem die Betreuungszeiten um zehn Stunden pro Woche reduziert werden und die Kinder nur in festen Gruppen betreut werden. In der Kindertagespflege erfolgt die Betreuung der Kinder im zeitlichen Umfang der Betreuungsverträge. In Großtagespflegestellen soll nach Möglichkeit eine räumliche Trennung der einzelnen Kindertagespflegepersonen mit den ihnen jeweils zugeordneten Kindern für die gesamte
tägliche Betreuungszeit eingehalten werden.

Update Montag, 4. Januar 2021:

In der Coronaschutzverordnung sowie der Coronaeinreiseverordnung hat es kleine Änderungen gegeben. Diese beziehen sich auf die Regelungskompetenz und –verantwortung der örtlichen Behörden (CoronaSchVO). Außerdem müssen Kinder unter sechs Jahren nicht mehr getestet werden und Gesundheitsämtern wird die Möglichkeit zur ausnahmsweisen Befreiung von der Testpflicht eingeräumt, wenn besondere medizinische oder ethisch-soziale Notlagen wie beispielsweise ein notwendiger Besuch von erkrankten Personen, besondere Betreuungsbedarfe oder die Teilnahme an Begräbnissen nächster Angehöriger dies erforderlich machen (CoronaEinreiseVO).

Vierte Verordnung zur Änderung der Coronaschutzverordnung vom 30. November 2020 (gültig ab 31. Dezember 2020)

Verordnung zur Änderung der Coronaeinreiseverordnung vom 20. Dezember 2020 (gültig ab 31. Dezember 2020)

Allgemeinverfügung des Landes NRW zur Umsetzung des Anspruchs auf Testung in Bezug auf einen direkten Erregernachweis des Coronavirus SARS-CoV-2 (gültig ab 1. Januar 2021)

Update Freitag, 18. Dezember 2020:

In der Coronaschutzverordnung, gültig seit dem 18. Dezember 2020, hat es kleinere Änderungen gegeben. Hauptsächlich wird klargestellt, dass auch der Betrieb von Sonnenstudios untersagt ist.

Update Dienstag, 15. Dezember 2020:

Das Land NRW hat eine Neufassung der CoronaSchVO zum 16. Dezember 2020 erlassen, die ab Mittwoch, 16. Dezember 2020, in Kraft tritt und bis zum 10. Januar 2021 gültig ist. Danach treten außerdem die hier genannten Regelungen (Update vom 14. Dezember 2020) in Kraft. Darüberhinaus gilt es zu beachten, dass...

  • Parties und Feiern im öffentlichen Raum generell untersagt sind (dies gilt auch für den Verzehr von Alkohol).
  • jeglicher Präsenzunterricht "weiterer schulischer Bildungsangebote" nicht durchgeführt werden kann (dazu zählt beispielsweise auch die Hundeschule).
  • dringende Angebote der der Sozial- und Jugendhilfe in Präsenz gestattet bleiben dürfen.
  • der komplette Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen etc. untersagt ist. Dies gilt jetzt auch für den Individualsport.
  • Pferde aus tierschutzrechtlichen Gründen weiterhin bewegt werden dürfen. Sport- und trainingsbezogene Übungen sind untersagt.
  • öffentlich veranstaltete Feuerwerke verboten sind.
  • zwischen 23 und 6 Uhr kein Alkohol verkauft werden darf.
  • der Verkauf von Pyrotechnik und Feuerwerkskörpern (inklusive Wunderkerzen und Tischfeuerwerk) verboten ist.
  • Bau- und Baugartenmärkte lediglich für Gewerbekunden zur Versorgung von Baustellen etc. offen bleiben.
  • Handwerk und Dienstleistungen geöffnet bleiben z. B. Waschsalons, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Autovermietungen etc.). Hiervon ausgenommen sind körpernahe Dienstleistungen wie beispielsweise Friseure, Kosmetik- und Tattoostudios.
  • am 31. Dezember 2020 sowie am 1. Januar 2021 ein Versammlungsverbot gilt. Beerdigungen und Trauungen bleiben unter Auflagen weiterhin erlaubt.

Update Montag, 14. Dezember 2020:

Am gestrigen Sonntag, 13. Dezember 2020, haben die Bundeskanzlerin und die Regierungschef*innen der Länder über neue Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus beraten. Im gemeinsamen Beschluss von Bund und Ländern ist unter anderem festgelegt, dass

  • sich private Zusammenkünfte auf den eigenen und einen weiteren Haushalt (insgesamt maximal fünf Personen, Kinder bis 14 Jahre sind davon ausgenommen) beschränken sollen
  • man sich über die Weihnachtstage (24. bis 26. Dezember 2020) mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahre aus dem engsten Familienkreis getroffen werden. Dazu zählen Ehegatten, Lebenspartner und Partner einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft, Verwandte in gerader Linie, Geschwister, Geschwisterkinder und deren jeweilige Haushaltsangehörige. Dabei dürfen die sonst geltende Maßgaben von zwei Hausständen oder fünf Personen über 14 Jahren überschritten werden.
  • an Silvester (31. Dezember 2020) und Neujahr (1. Januar 2021) ein An- und Versammlungsverbot gilt und der Verkauf von Pyrotechnik verboten wird
  • der Einzelhandel von Mittwoch, 16. Dezember 2020, bis zum 10. Januar 2021 geschlossen bleibt. Ausgenommen sind der Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte für Lebensmittel, Direktvermarkter von Lebensmitteln, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Reformhäuser, Babyfachmärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Tankstellen, Kfz-Werkstätten, Fahrradwerkstätten, Banken und Sparkassen, Poststellen, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Tierbedarfsmärkte, Futtermittelmärkte, der Weihnachtsbaumverkauf und der Großhandel.
  • die Präsenzpflicht in Schulen aufgehoben wird, in NRW gilt dies bereits ab dem heutigen Montag, 14. Dezember 2020. Schul- und Kita-Kinder sollen wann immer möglich zuhause betreut werden.
  • Betriebe sollen wenn möglich durch Betriebsferien oder großzügige Home-Office-Lösungen vom 16. Dezember 2020 bis 10. Januar 2021 geschlossen werden

Update Mittwoch, 9. Dezember 2020:

Das Land NRW hat eine überarbeitete Version der Coronaschutzverordnung erlassen, die ab dem heutigen Mittwoch, 9. Dezember 2020, gilt. Danach ist es nun untersagt:

  • alkoholische Getränken zwischen 23 und 6 Uhr zu verkaufen
  • Speisen und Getränke in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung zu verzehren, in der diese gekauft wurden
  • Lebensmittel in der Verkaufsstelle und in einem Umkreis von 50 Metern um die Verkaufsstelle (Lebensmittelgeschäft, Kiosk und so weiter) zu verzehren, in der diese erworben wurden

Update Montag, 30. November 2020:

Ab Dienstag, 1. Dezember 2020, gilt eine neue Fassung der Coronaschutzverordnung. Die neuen Regelungen im Überblick:

  • grundsätzlich muss in Betrieben, Unternehmen und Behörden in geschlossenen Räumen eine Alltagsmaske getragen, falls nicht ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen sicher eigehalten werden kann.
  • die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindestabstands im unmittelbaren Umfeld von Einzelhandelsgeschäften auf dem Grundstück des Geschäftes, auf den zu dem Geschäft gehörenden Parkplatzflächen und auf den Zuwegungen zum Geschäft
  • im öffentlichen Raum dürfen sich maximal fünf Personen gleichzeitig treffen, die aus höchstens zwei Hausständen stammen. Kinder und Jugendliche bis einschließlich vierzehn Jahren werden nicht mitgezählt.
  • vom 23. Dezember 2020 bis zum 1. Januar 2021 darf sich der engste Familien- oder Freundeskreis mit höchstens insgesamt zehn Personen treffen, wobei Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 14 Jahren bei der Berechnung der Personenzahl nicht mitgezählt werden.
  • zum Jahreswechsel 2020/2021 sind öffentlich veranstaltete Feuerwerke untersagt.
  • alle bisher bis zum 30. November beschlossenen Einschränkungen, Verbote und Anordnungen wurden entfristet und gelten bis auf weiteres fort.

Update Dienstag, 10. November 2020:

In einer neuen Fassung der Coronaschutzverordnung (gültig ab 10. November 2020) hat die Landesregierung von NRW unter anderem die Regelungen zu Individual- und Rehabilitationssport sowie Konzerten und Aufführungen ohne Publikum konkretisiert. Erlaubt sind ausdrücklich:

  • Sportarten, die keine Team- oder Kontaktsportarten sind, sondern im Regelfall als Einzelwettkampfsportart mit maximal einer Person als Spielgegner mit Mindestabstand ausgeübt werden (Joggen, Walken, Leichtathletik, Einzelgymnastik, Tennis und ähnliches)
  • Sportangebote, an denen eine Teilnahme regelmäßig aufgrund einer ärztlichen Verordnung erfolgt (vor allem Rehabilitationssport), wenn nur Personen mit einer individuellen ärztlichen Anordnung teilnehmen und der Abstand zwischen allen beteiligten Personen mindestens 2 Meter beträgt
  • zur Berufsausübung zählende Konzerte und Aufführungen ohne Publikum zur Aufzeichnung oder Übertragung in Fernsehen, Radio und Internet

Update Donnerstag, 5. November 2020:

Seit Donnerstag, 5. November 2020, gilt eine modifizierte Corona-Schutzverordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Die wichtigsten Änderungen im Überblick:

  • Musikalischer Unterricht ist erlaubt, die Musikschule der Stadt Neuss wird daher am Montag, 9. November 2020, teilweise wieder öffnen.
  • Der Verkauf von alkoholischen Getränken ist zwischen 23 Uhr und 6 Uhr untersagt. Dies gilt auch für Lieferdienste.
  • Wochenmärkte mit dem Schwerpunkt Lebensmittel und Güter des täglichen Bedarfs bleiben erlaubt.

Update: Sonntag, 1. November 2020, 17 Uhr

Am heutigen Sonntag wurde durch die Stadt Neuss eine Allgemeinverfügung erlassen. Diese regelt die Maskenpflicht auf dem Hauptstraßenzug der Neusser Innenstadt, am Hauptbahnhof und -umfeld (bis Pierburgbrücke) sowie dem Bereich der Stadthalle und Umfeld. Die Verfügung tritt mit sofortiger Wirkung in Kraft.

Die aktuelle Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) wurde durch die seit heute (30. Oktober 2020) gültige dritte Änderungsverordnung nochmals aktualisiert. Dadurch wurde ihre Gültigkeit auf den 1. November 2020 ausgedehnt.

Ab dem 2. November 2020 gilt darauf folgend die neue Coronaschutzverordnung des Landes NRW, die weitere Vorgaben und Einschränkungen für die Allgemeinheit regelt. Ziel der mit dieser Verordnung in Kraft tretenden zusätzlichen Einschränkungen ist es, die derzeitige Infektionsdynamik schnellstmöglich zu unterbrechen und so weit zu reduzieren, dass es in der Weihnachtszeit keiner weitreichenden Beschränkungen der persönlichen Kontakte und der wirtschaftlichen Tätigkeit bedarf. Die Verordnung tritt mit Ablauf des 30. November 2020 außer Kraft.

Zur bestmöglichen Unterbrechung der aktuellen Infektionsdynamik empfiehlt das Land NRW die konsequente Beachtung und Umsetzung der AHA+AL“-Regeln:

A Abstand von mindestens 1,5 Metern einhalten
H Hygieneregeln beachten
A Alltagsmaske tragen
+
A Corona-Warn-App nutzen
L Regelmäßiges Lüften in geschlossenen Räumen

Die wichtigsten Neuerungen (ab dem 2. November) im Überblick:

  • Die Verpflichtung zum Tragen einer Alltagsmaske besteht unabhängig von der Einhaltung eines Mindesabstands nun auch auf Spielplätzen. Kinder sind von der Regelung ausgenommen.
  • Konzerte und Aufführungen in Theatern, Opern- und Konzerthäusern, Kinos und anderen öffentlichen oder privaten (Kultur-)Einrichtungen sowie der Betrieb von Museen, Kunstausstellungen, Galerien, Schlössern, Burgen, Gedenkstätten und ähnlichen Einrichtungen sind bis zum 30. November 2020 unzulässig.
  • Der Freizeit- und Amateursportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Fitnessstudios, Schwimmbädern und ähnlichen Einrichtungen ist bis zum 30. November 2020 unzulässig.
  • Der Betrieb von Schwimm- und Spaßbädern, Saunen und Thermen und ähnlichen Einrichtungen, Freizeitparks, Indoor-Spielplätzen und ähnlichen Einrichtungen für Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnlichen Einrichtungen, Clubs, Diskotheken und ähnlichen Einrichtungen ist bis zum 30. November 2020 untersagt.
  • Zoologische Gärten und Tierparks dürfen bis zum 30. November 2020 für Besucherinnen und Besucher nicht geöffnet werden. Der Kinderbauernhof wird deshalb geschlossen.
  • Die Anzahl von gleichzeitig in Handelseinrichtungen anwesenden Kundinnen und Kunden darf eine Person pro zehn Quadratmeter der Verkaufsfläche im Sinne des Einzelhandelserlasses NRW nicht übersteigen.
  • Messen, Ausstellungen, Jahrmärkte im Sinne von § 68 Absatz 2 der Gewerbeordnung (zum Beispiel Trödelmärkte), Spezialmärkte im Sinne von § 68 Absatz 1 der Gewerbeordnung und ähnliche Veranstaltungen sind bis zum 30. November 2020 unzulässig. Trödelmärkte und der Weihnachtsmarkt finden daher nicht statt.
  • Der Betrieb von Restaurants, Gaststätten, Imbissen, Kneipen, Cafés und anderen gastronomischen
    Einrichtungen ist bis zum 30. November 2020 untersagt. Betriebskantinen und Mensen in Bildungseinrichtungen dürfen ausschließlich zur Versorgung der Beschäftigten beziehungsweise der Nutzerinnen und Nutzer der Bildungseinrichtungen betrieben werden.
  • Die Belieferung mit Speisen sowie der Außer-Haus-Verkauf von Speisen ist zulässig, wenn die Mindestabstände und Hygieneanforderungen nach dieser Verordnung eingehalten werden. Der Verzehr ist in einem Umkreis von 50 Metern um die gastronomische Einrichtung untersagt.

Weitere wichtige Fragen und Antworten zum Coronavirus finden sie auf der Homepage des Landes NRW.

(Stand: 05.11.2020, Kro)