Pressedienst der Stadt Neuss



Deutscher Städtetag in Neuss



... gefolgt und tagt zwei Tage im Neusser Ratssaal. Von Donnerstag, 21. November 2019, bis einschließlich Freitag beschäftigt sich der Rechts- und Verfassungsausschuss des Deutschen Städtetages unter anderem mit Bedrohung und Gewalt gegen Kommunal-Politikerinnen und -Politiker sowie mit einem Masterplan ?Sicherheit?. Weitere Themen auf der Tagesordnung sind etwa eine Evaluation von Integrationskursen des BAMF, ein Erfahrungsaustausch zum Stand der Vorbereitungen nach dem Brexit und die Neugestaltung der Partnerschaft mit der GEMA. Außerdem geht es um den Umgang mit Tretrollern in den Städten sowie um einen Sachstandsbericht beim Onlinezugangsgesetz (OZG).

Redaktion: 
21.11.2019


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