26.01.2001 - Neuss stark im Städtevergleich

Gute Mitteilungen hat Bürgermeister Herbert Napp jetzt aus dem Landesvorstand des Städtetages ...

...Nordrhein-Westfalen mitgebracht. Im Rahmen einer Sitzung diese Woche wurden auch die Defizite in städtischen Verwaltungshaushalten der Mitglieder des Städtetages verglichen. So gehört Neuss zu den wenigen Großstädten in Nordrhein-Westfalen, die keinen Fehlbetrag im Verwaltungshaushalt im Jahre 1999 ausgewiesen haben. Eine ähnlich positive Bilanz können Düsseldorf, Bonn, Lüdenscheid und Herfort aufzeigen. Mönchengladbach beispielsweise weist einen Fehlbetrag von rund 145 Millionen, Krefeld 219 Millionen oder Leverkusen von 81,2 Millionen Mark im Verwaltungshaushalt auf. Diese Zahlen müssen vor allen Dingen im Vergleich zu aktuellen Daten zur Finanzlage der Kommunen gesehen werden. Als Folge der Steuerreform werden die Kommunen im Jahre 2001 Einnahmen von über 8 Milliarden Mark verlieren, Neuss alleine rund 15 Millionen Mark. Ab dem Jahr 2005 steigen die Verluste noch einmal um fast 50 Prozent. Die Kommunen müssten vor diesem Hintergrund ihre Haushalte in diesem Jahr mit Einnahmen wie im Jahr 1994 finanzieren. Auch Bürgermeister Herbert Napp unterstützt eine Steuerreform, die Bürger und Unternehmen entlastet. "Aber die Auswirkungen für den städtischen Haushalt sind so massiv, daß wir Bund und Länder dringend auffordern müssen, den finanziellen Handlungsspielraum der Städte nicht noch weiter zu schmälern, sondern endlich durch eine grundlegende Gemeindefinanzreform zu erweitern. Bund und Länder müssen nun auch gesetzliche Leistungen überprüfen, um die Kommune zu entlasten". Rat und Verwaltung in Neuss haben mit den Ergebnissen in dem städtischen Verwaltungshaushalt in den letzten Jahren bewiesen, daß in Neuss eine solide Finanzpolitik betrieben wird. *