19.09.2003 - Napp kritisiert Opposition: SPD und Unabhängige/PDS wollen konstruktive Entwicklung im Unternehmensbereich Stadtverwaltung verhindern

"Offenkundig kennen einige Ratsmitglieder der Opposition einige Beschlüsse des Rates nicht", kritisiert Napp. So hat der Vorsitzende der Fraktion Unabhängige/PDS die Herausgabe der Studie erfragt und die Sondersitzung des Hauptausschusses beantragt. Der Rat hatte aber den Beschluß gefaßt, die Untersuchung eines Bereiches der Stadtverwaltung in zwei Phasen durchzuführen. Die Analysephase, an deren Ende eine Ist-Analyse und ein Rohkonzept stehen soll, ist inzwischen abgeschlossen. Die nun angelaufene Phase zwei sieht vor, die Arbeitshypothese mit der Verwaltung zu besprechen und auf Umsetzbarkeit zu prüfen. Erst dann wird die Analyse- und die Machbarkeitsstudie dem Personalrat und dem Stadtrat vorgestellt. Dieser kann dann über möglicherweise notwendige Änderungen beraten und gegebenenfalls beschließen. "Dieser vom Rat selbst gefaßte Beschluß ist außerordentlich vernünftig", so Napp "Diskussionen vor einer Machbarkeit- und Umsetzbarkeitsanalyse würden sinnvolle Vorschläge schon im Vorfeld zerreden." Napp: "Genau das scheint das Ziel der Opposition zu sein: Gute Ansätze zerreden und konstruktive Entwicklung im Unternehmensbereich Stadtverwaltung zu verhindern. An diesem durchsichtigen Spiel nehme ich nicht teil."

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