Sitzung vom 10. November 2017

Zu Beginn des nicht öffentlichen Teils der Sitzung des Stadtrates wurde Peer Schmitz einstimmig zum stellvertretenden Wehrführer bestellt. Der 43-jährige gehört als Löschzugführer Neuss-Mitte zur Freiwilligen Feuerwehr. Er soll zum Jahresanfang neben Stadtbrandmeister Joachim Elblinger und dessen Stellvertreter Markus Brüggen, die beide zu den hauptamtlichen Feuerwehrkräften gehören, in die dreiköpfige Feuerwehr-Leitung aufrücken.
Zuvor haben die Ratsmitglieder zunächst im öffentlichen Sitzungsteil die meisten Beschlüsse in der Regel einstimmig gefällt. Lange diskutiert wurde dagegen über eine Änderung der Comenius-Schule von einer Sekundarschule in eine Gesamtschule. Letztlich wurde diese von der Verwaltung vorgeschlagene Änderung mit knapper Mehrheit abgelehnt.
Die Beschlussempfehlung zum Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Neuss wurde ebenso einstimmig beschlossen wie die geänderte Friedhofsgebührensatzung. Auf Basis einer neu strukturierten Gebührenkalkulation tritt diese zum 1. Januar 2018 in Kraft.
Auch die Empfehlungen des Ausschusses für Planung und Stadtentwicklung wurden einstimmig beschlossen: So der vorhabenbezogene Bebauungsplan Vogelsang, Mühlenbachstraße zum Bau von fünf Doppelhäusern und der Bebauungsplan Furth-Mitte, Freiheitsstaße/Salierstaße. In dem Plangebiet auf der Furth soll innerstädtischer Wohnraum in Form von 44 Wohneinheiten mit mindestens 50 Prozent öffentlich geförderter Wohnungen entstehen. Darüber hinaus wurde die Revitalisierung der öffentlichen Grünfläche Jostensbusch beschlossen.
Beim Schulentwicklungsplan wurde die Erhöhung der Zügigkeit der Gesamtschule Nordstadt zu einer sechszügigen Gesamtschule beschlossen. Ebenso wird die Gesamtschule Norf um zwei auf sechs Züge beschlossen. Die Sekundarschule Neuss wird als eigenständige Sekundarschule fortgeführt und die Verwaltung wurde beauftragt einen Neu- bzw. Anbau  zu planen, der eine Erweiterung auf eine Vierzügigkeit ermöglicht. Mehrheitlich wurde beschlossen die Realschule Holzheim ab dem kommenden Schuljahr dreizügig zu führen. Hierzu wurde die Verwaltung beauftragt zu prüfen, ob für eine durchgängige Dreizügigkeit dieser Schule ein Um- bzw. Erweiterungsbau des Schulgebäudes notwendig ist und eine entsprechende Kostenschätzung vorzulegen. Für die fünf Neusser Gymnasien, die vierzügig geführt werden,  wurde mehrheitlich eine Erhöhung auf „20 plus 1“ Züge beschlossen, mit wechselndem Standort je nach Anmeldeüberhängen.