Angeordnete Schließungen

Betriebliche Einschränkungen

Um die Ausbreitung des Corona Virus einzudämmen hat das Land NRW Beschränkungen für bestimmte Einrichtungen erlassen. Die Verordnung können Sie hier einsehen.

Demnach ist der Betrieb von folgenden Einrichtungen untersagt und müssen folglich geschlossen bleiben:

  • Bars, Clubs, Diskotheken, Theater, Opern- und Konzerthäuser, Kinos, Museen und ähnliche Einrichtungen unabhängig von der jeweiligen Trägerschaft und den Eigentumsverhältnissen,
  • Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks, Angebote von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen,
  • Fitness-Studios, Sonnenstudios, Schwimmbäder, „Spaßbäder“, Saunen und ähnliche Einrichtungen,
  • Spiel- und Bolzplätze,
  • Volkshochschulen, Musikschulen, sonstige öffentliche und private außerschulische Bildungseinrichtungen
  • Spielhallen, Spielbanken, Wettbüros und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • Bibliotheken einschließlich Bibliotheken an Hochschulen haben den Zugang zu ihren Angeboten zu beschränken und nur unter strengen Schutzauflagen (insbesondere Besucherregistrierung mit Kontaktdaten, Reglementierung der Besucherzahl, Vorgaben für Mindestabstände zwischen Lese- und Arbeitsplätzen von 2 Metern, Hygienemaßnahmen, Aushänge mit Hinweisen zu richtigen Hygienemaßnahmen) zu gestatten.

Für den Handel gilt:

Zulässig bleibt der Betrieb von:

  • Einrichtungen des Einzelhandels für Lebensmittel, Direktvermarktungen von landwirtschaftlichen Betrieben, Abhol- und Lieferdiensten sowie Getränkemärkten,
  • Apotheken, Sanitätshäusern und Drogerien
  • Tankstellen, Banken und Sparkassen sowie Poststellen
  • Reinigungen und Waschsalons
  • Kioske und Zeitungsverkaufsstellen
  • Tierbedarfsmärkten
  • Einrichtungen des Großhandels.

Zu beachten ist dabei:

  • Die Anzahl von gleichzeitig im Geschäftslokal anwesenden Kunden darf eine Person pro zehn Quadratmeter der für Kunden zugänglichen Lokalfläche nicht übersteigen.
  • Der Betrieb von Bau- und Gartenbaumärkten bleibt zur Versorgung von Gewerbetreibenden und Handwerkern zulässig. Anderen Personen darf der Zutritt nur gestattet werden, wenn zum Schutz vor Infektionen geeignete Vorkehrungen getroffen sind (insbesondere Maßnahmen zur Sicherstellung von Mindestabständen und Schutzvorrichtungen für das Kassenpersonal); unter diesen Voraussetzungen dürfen auch Floristen ihren Betrieb fortsetzen.
  • Alle Einrichtungen haben die erforderlichen Vorkehrungen zur Hygiene, zur Steuerung des Zutritts, zur Vermeidung von Warteschlangen und zur Gewährleistung eines Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen Personen zu treffen.

Die vollständige Verordnung zum Schutz vor Neuinfizierungen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 können Sie hier einsehen.


Versicherungsschutz bei angeordneter, vorübergehender Betriebsschließung

Wenn Sie Ihren Betrieb aufgrund einer behördlichen Anordnung schließen müssen, sowie es derzeit in der Gastronomie erforderlich ist, prüfen Sie Ihre Versicherungspolice. Ist in Ihrem Versicherungspaket eine „Betriebsschließungsversicherung“ enthalten (Achtung, eine Betriebsunterbrechungsversicherung deckt dies nicht ab), so steht Ihnen eine Entschädigung für Ihren Umsatzausfall in Höhe Ihres Nettoumsatzes zu. Dies gilt auch bei Teilschließungen – immer vorausgesetzt, dass diese auf behördlichen Anordnungen beruhen. Die entsprechende Rechtsverordnung des Landes NRW finden Sie unter diesem Link.