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Gesamtinhaltsverzeichnis

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92. Erg. Lief. 7/2016
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1
Zentrale Dienste, Umwelt
11
Zentrale Dienste
11/12
Ratsbeschluss vom 12. November 1993 über die Nutzung der Besprechungsräume in Verwaltungsgebäuden durch Fraktionen
14
Rechnungsprüfungsamt
14/01
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Neuss
15
Amt für Rats-und Bezirksangelegenheiten
15/01
Ehrenordnung (enthält auch Regelung über die Auskunftspflichten der Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Neuss)
15/02
Ratsbeschluß vom 17.12.2010 über das Verfahren bei geheimen Abstimmungen und Wahlen (§ 50 GO und §§ 18 Abs. 2 u. 19 GeschO)
15/03
Ratsbeschluss vom 4. Juli 2014: Festlegung der Ausschüsse und der Anzahl der Ausschusssitze
17
Datenverarbeitung
17/01
Verbandssatzung des Zweckverbands „IT-Kooperation Rheinland“
19
Amt für Umweltschutz
19/02
Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neuss (Straßenreinigungssatzung)
19/03
Verordnung der Stadt Neuss über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von freilaufenden Katzen
19/04
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in den öffentlichen Anlagen der Stadt Neuss (Gartenordnung der Stadt Neuss)
2
Wirtschaft und Finanzen
20
Bereich Finanzen
20/01
Hebesatzsatzung 2016
20/05
Ratsbeschluß vom 17.12.1971 über die Zuständigkeit in Finanzangelegenheiten
20/07
Ratsbeschluß vom 24.03.1995 über den Erlass von Nachtragssatzungen nach dem neuen Gemeindehaushaltsrecht (§ 80 Abs. 2 und 3 GO)
22/01
Hundesteuersatzung der Stadt Neuss
22/02
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Neuss
23
Liegenschaften und Vermessung
23/01
Betriebssatzung für die „Liegenschaften und Vermessung Neuss“
23/02
Geschäftsordnung für den Umlegungsausschuss der Stadt Neuss
23/032
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken; Gebiet: Zwischen Erftstraße, Platz am Niedertor, Erftstraße, Niederstraße, Büchel, Markt, Oberstraße und Zollstraße
23/033
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken; Gebiet: Zwischen Selikumer Straße, Erftmühlengraben, Zollstraße, Oberstraße, Augustinusstraße
23/04
Richtlinien über die Gewährung eines Rabattes bei der Veräußerung von städtischen Wohnbaugrundstücken
23/05
Satzung der Stadt Neuss über die Benutzung des Schlachthofs
25
Referat Beteiligungsmanagment
25/01
Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Kindergarten / Kindertagesstätten / sozialpädagogische Horte der Stadt Neuss vom 19. Dezember 2013
25/02
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung
3
Recht, Ordnung- und öffentliche Sicherheit
30
Rechtsamt
30/01
Hauptsatzung der Stadt Neuss
30/02
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss
30/03
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neuss
30/05
Satzung der Stadt Neuss über die Verwendung des Stadtwappens und des Wappensymbols (Stadtwappensatzung)
31
Referat für Antikorruption / Zentrale Vergabestelle
31/01
Vergabeordnung
32
Bürger- und Ordnungsamt
32/01
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den angrenzenden bebauten Gebieten der Stadt Neuss (Straßenordnung der Stadt Neuss)
32/02
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Neuss
32/03
Satzung für die Märkte der Stadt Neuss – Neusser Marktsatzung
32/031
Entgeltordnung der Stadt Neuss für die Neusser Märkte (Marktentgeltordnung)
32/032
Festsetzung der Märkte (Wochen- und Jahrmärkte) der Stadt Neuss
32/04
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, öffentliche Vergnügungsstätten sowie Jahrmärkte, Kirmesveranstaltungen, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen innerhalb des Stadtgebietes der Stadt Neuss
32/051
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Neuss
32/052
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen in der Stadt Neuss
32/053
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Neuss (12. November 2006)
37
Amt für Brandschutz
37/01
Satzung für die Feuerwehr der Stadt Neuss
37/02
Entgeltordnung für freiwillige Hilfeleistungen der Feuerwehr der Stadt Neuss
4
Schule, Bildung, Kultur
40
Schulverwaltungsamt
40/01
Grundsätze für die Überlassung von Schulräumen in den Schulen der Stadt Neuss in der Fassung des Ratsbeschlusses vom 15.12.2000
40/02
Benutzungsordnung für Schulhöfe der Stadt Neuss
40/03
Satzung der „Eheleute Adolf Hesemann sen. und Gertrud geb. Nolden-Stiftung“
40/04
Studienstiftung Carl Steins, Neuss
404
Musikschule
404/1
Benutzungsordnung für bestimmte Räume im RomaNEum
41
Kulturamt
41/02
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Neuss (Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Neuss)
41/021
Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Neuss
41/03
Satzung für die Volkshochschule der Stadt Neuss
41/04
Benutzungsordnung für das Clemens-Sels-Museum Neuss
41/06
Ratsbeschluß vom 01.07.2016 über die Neufassung der Entgeltordnung der Volkshochschule Neuss ab dem 2. Semester 2016
41/07
Benutzungsordnung für den Kulturkeller der Stadt Neuss
41/08
Benutzungsordnung für das Kulturforum Alte Post/Schule für Kunst und Theater
41/081
Entgeltordnung für das Kulturforum Alte Post/Schule für Kunst und Theater
41/09
Benutzungsordnung für die Alte Schmiede
41/10
Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Neuss
41/11
Satzung der Stadt Neuss für die Gebühren bestimmter Nutzungen des Stadtarchivs
5
Jugend, Sport, Soziales, Gesundheit
50
Soziale Leistungen und Förderung
50/01
Satzung über die Nutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neuss
50/02
Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Neuss für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge
50/03
Wahlverfahrensordnung für den Integrationsrat der Stadt Neuss
50/04
Betriebssatzung für das Städt. Krankenheim Herz-Jesu in Neuss
50/05
Eheleute-Georg-Reindl-Stiftung
50/06
Satzung über die Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderung in der Stadt Neuss
50/07
Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Neuss
51
Jugendhilfe
51/01
Satzung für das Jugendamt der Stadt Neuss
51/02
Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielflächen auf Baugrundstücken (Spielplatzsatzung)
51/03
Benutzungsordnung für den Blutturm der Stadt Neuss
51/04
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neuss
51/05
Satzung zur Regelung der Fristen und Verfahrensabläufe für die Antragstellung der Betriebskostenzuschüsse gemäß Kinderbildungsgesetz von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neuss
51/06
Satzung zur Regelung der Förderung in Kindertagespflege und Erhebung von Elternbeiträgen in der Stadt Neuss
52
Sportamt
52/01
Benutzungsordnung für den Sporthafen Neuss
52/011
Entgeltordnung für den Sporthafen Neuss
52/03
Benutzungsordnung für die Kegelsporthalle der Stadt Neuss
6
Bau- und Planung
61
Amt für Stadtplanung
61/03
Ratsbeschluss vom 17.12.1976 über die Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung
61/04
Ratsbeschluss vom 23.11.1979 über die Behandlung der Bauleitplanung von Nachbargemeinden
61/05
Satzung über die äußere Gestaltung und die besonderen Anforderungen an Werbeanlagen und Schaukästen im Bereich der Innenstadt Neuss – Werbeanlagensatzung –
63
Amt für Bauberatung und Bauordnung
63/01
Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung für die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge
63/02
Satzung über die Bestimmung des für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz zuständigen Ratsausschusses
63/03
Satzung zur Unterschutzstellung des Denkmalbereiches Kolpingviertel in der Stadt Neuss
65
Gebäudemanagement
65/01
Betriebssatzung für das „Gebäudemanagement der Stadt Neuss“
66
Tiefbauamt
66/05
Verbandssatzung des Deichverbandes Uedesheim
66/06
Ratsbeschluss vom 13. Dezember 2013 über Standardbauweisen im Straßenbau
66/07
Betriebssatzung für das „Tiefbaumanagement der Stadt Neuss“ vom 17. Dezember 2013
67
Grünflächenamt
67/01
Friedhofssatzung der Stadt Neuss
67/011
Betriebssatzung für die „Städtischen Friedhöfe Neuss“
67/02
Friedhofsgebührenordnung der Stadt Neuss
67/03
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Neuss (Baumschutzsatzung)
68
Bauverwaltungsamt
68/01
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Neuss (Erschließungsbeitragssatzung)
68/02
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbaurechtliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Neuss
68/03
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
68/04
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Kostenerstattunsbeiträgen nach § 8a Bundesnaturschutzgesetz
68/05
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen nach §39 h BBauG für den Bereich Erftstraße, Friedrichstraße, Breite Straße, Hochstraße, Kaiser-Friedrich-Straße, Drususallee, Breite Straße, Hesemannstraße und Büttgerstraße
69
Amt für Verkehrsangelegenheiten
69/01
Gebührenordnung für Parkuhren und Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Neuss
69/02
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Neuss (Sondernutzungssatzung)
69/03
Ratsbeschluss vom 17.02.1995 über die zeitliche Befristung beim Aufstellen von Wahlplakaten
71
InfraStruktur AöR (Stadtentwässerung)
71/01
Satzung für das Kommunalunternehmen InfraStruktur Neuss, Anstalt des öffentlichen Rechts
71/02
Satzung der InfraStruktur Neuss AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
71/03
Satzung der InfraStruktur Neuss AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluß an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung -
71/04
Satzung der InfraStruktur Neuss AöR über die Erhebung von Entwässerungsgebühren
8
Eigenbetriebe und städtische Gesellschaften
81
Stadtwerke GmbH
81/01
Satzung der Stadt Neuss über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Neuss und die Benutzung dieser Einrichtung
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