Gesamtinhaltsverzeichnis

Stand: 19. Februar 2024

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1B
Bürgermeisteramt
1B/01
Satzung über Ehrungen, Auszeichnungen und Preisverleihungen durch die Stadt Neuss
1B.3
Rats-, Bezirks- und Bürgerangelegenheiten
1B.3/02
Ratsbeschluss vom 17.12.2010 über das Verfahren bei geheimen Abstimmungen und Wahlen (§ 50 GO und §§ 18 Abs. 2 u. 19 GeschO)
1B.3/03
Ratsbeschluss vom 4. Juli 2014: Festlegung der Ausschüsse und der Anzahl der Ausschusssitze (RAT59-2014.doc)
1B.3/04
Zuständigkeitsordnung für die Arbeit der Ausschüsse des Rates der Stadt Neuss vom 6. November 2020
1G
Gleichstellungsbeauftragte
1G/01
Geschäftsordnung für den Gleichstellungsbeirat der Stadt Neuss
7A
Referat Abfallwirtschaft und Sauberkeit
7A/01
Satzung über die Abfallentsorgung
7A/02
Satzung über die Straßenreinigung in der Stadt Neuss (Straßenreinigungssatzung)
7A/03
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung
11
Personalamt
11/12
Ratsbeschluss vom 12. November 1993 über die Nutzung der Besprechungsräume in Verwaltungsgebäuden durch Fraktionen
14
Rechnungsprüfungsamt
14/01
Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Neuss (RPO) vom 7. Mai 2021
17
ITK-Rheinland
17/01
Verbandssatzung des Zweckverbands „IT-Kooperation Rheinland“
19
Amt für Stadtgrün, Umwelt und Klima
19/03
Verordnung der Stadt Neuss über die Kastrations- und Kennzeichnungspflicht von freilaufenden Katzen
19/04
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in den öffentlichen Anlagen der Stadt Neuss (Grünanlagenordnung der Stadt Neuss)
19/05
Satzung zum Schutz des Baumbestandes in der Stadt Neuss (Baumschutzsatzung)
19/06
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen in öffentlichen Anlagen der Stadt Neuss (Sondernutzungssatzung öffentliche Anlagen)
19/07
Benutzungsordnung für den Kinderbauernhof der Stadt Neuss vom 29. Januar 2021
20
Finanzen
20/01
Hebesatzsatzung 2024
20/05
Ratsbeschluss vom 17.12.1971 über die Zuständigkeit in Finanzangelegenheiten
20/07
Ratsbeschluß vom 24.03.1995 über den Erlass von Nachtragssatzungen nach dem neuen Gemeindehaushaltsrecht (§ 80 Abs. 2 und 3 GO)
22/01
Hundesteuersatzung der Stadt Neuss
22/02
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Neuss
23
Liegenschaften und Vermessung Neuss
23/01
Betriebssatzung für die „Liegenschaften und Vermessung Neuss“
23/02
Geschäftsordnung für den Umlegungsausschuss der Stadt Neuss
23/032
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken; Gebiet: Zwischen Erftstraße, Platz am Niedertor, Erftstraße, Niederstraße, Büchel, Markt, Oberstraße und Zollstraße
23/033
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken; Gebiet: Zwischen Selikumer Straße, Erftmühlengraben, Zollstraße, Oberstraße, Augustinusstraße
23/034
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 01 – Vogelsang, Hinter der Brücke

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 01 – Vogelsang, Hinter der Brücke
23/035
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 02 – Weissenberg, Gladbacher Straße, Nord

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 02 – Weissenberg, Gladbacher Straße, Nord
23/036
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 03 – Furth-Nord, Kaarster Heide

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 03 – Furth-Nord, Kaarster Heide
23/037
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 04 – Furth-Süd, Wolberostraße

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 04 – Furth-Süd, Wolberostraße
23/038
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 05 – Innenstadt, Salzstraße

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 05 – Innenstadt, Salzstraße
23/039
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 06 – Stadionviertel, Eselspfad

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 06 – Stadionviertel, Eselspfad
23/040
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 07 – Meertal, Berghäuschensweg

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 07 – Meertal, Berghäuschensweg
23/041
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 08 – Grimlinghausen, Grimlinghausen Süd

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 08 – Grimlinghausen, Grimlinghausen Süd
23/042
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 09 – Uedesheim, Südlich Rheinfährstraße

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 09 – Uedesheim, Südlich Rheinfährstraße
23/043
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 10 – Grefrath, Lanzerather Straße

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 10 – Grefrath, Lanzerather Straße
23/044
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 11 – Norf, Nievenheimer Straße

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 11 – Norf, Nievenheimer Straße
23/045
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 12 – Allerheiligen, Stüttgesfeld

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 12 – Allerheiligen, Stüttgesfeld
23/046
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 13 – Allerheiligen, Am Rosenhof

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 13 – Allerheiligen, Am Rosenhof
23/047
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 14 – Rosellen, Am Schwarzen Graben

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 14 – Rosellen, Am Schwarzen Graben
23/048
Satzung der Stadt Neuss über das besondere Vorkaufsrecht an Grundstücken Gebiet: Vorkaufsrechtsatzung 15 – Neuss-Nord, Pierburg

Anlage zur Vorkaufsrechtsatzung 15 – Neuss-Nord, Pierburg
23/04
Richtlinien über die Gewährung eines Rabattes bei der Veräußerung von städtischen Wohnbaugrundstücken
23/05
Satzung der Stadt Neuss über die Benutzung des Schlachthofs
25
Referat Beteiligungsmanagement
25/01
Satzung für den steuerbegünstigten Betrieb gewerblicher Art Kindergarten / Kindertagesstätten / sozialpädagogische Horte der Stadt Neuss vom 19. Dezember 2013
30
Rechtsamt
30/01
Hauptsatzung der Stadt Neuss
30/01 - Anlage 1
Gebietskarte nach § 2 der Hauptsatzung
30/01 - Anlage 2
Historisches Quirinus-Siegel nach § 3 der Hauptsatzung
30/02
Geschäftsordnung des Rates der Stadt Neuss
30/03
Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neuss
30/05
Satzung der Stadt Neuss über die Verwendung des Stadtwappens und des Wappensymbols (Stadtwappensatzung)
31
Referat für Antikorruption / Zentrale Vergabestelle
31/02
Ehrenordnung (enthält auch Regelungen über die Auskunftspflichten der Mitglieder des Rates und der Ausschüsse der Stadt Neuss)
32
Bürger- und Ordnungsamt
32/01
Ordnungsbehördliche Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den angrenzenden bebauten Gebieten der Stadt Neuss (Straßenordnung der Stadt Neuss)
32/02
Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Neuss
32/03
Satzung für die Märkte der Stadt Neuss – Neusser Marktsatzung
32/031
Entgeltordnung der Stadt Neuss für die Neusser Märkte (Marktentgeltordnung)
32/032
Festsetzung der Märkte (Wochen- und Jahrmärkte) der Stadt Neuss
32/04
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufhebung der Sperrzeit für Schank- und Speisewirtschaften, öffentliche Vergnügungsstätten sowie Jahrmärkte, Kirmesveranstaltungen, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen innerhalb des Stadtgebietes Neuss (Sperrzeitverodnung der Stadt Neuss) vom 15. April 2016
32/051
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Neuss
32/052
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Öffnen von Verkaufsstellen in der Stadt Neuss (vom April 2022)
32/053
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass in der Stadt Neuss (12. November 2006)
32/054
Wahlverfahrensordnung für den Integrationsausschuss
37
Amt für Brandschutz und Rettungswesen
37/01
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Neuss
37/02
Entgeltordnung für sonstige Leistungen der Feuerwehr der Stadt Neuss
37/03
Satzung für den Rettungsdienst der Stadt Neuss
37/04
Gebührensatzung für die Durchführung der Brandverhütungsschau
37/05
Satzung über die Festsetzung des Verdienstausfalls der beruflich selbstständigen ehrenamtlichen Angehörigen der Feuerwehr Neuss
40
Schulverwaltungsamt
40/01
Grundsätze für die Überlassung von Schulräumen in den Schulen der Stadt Neuss in der Fassung des Ratsbeschlusses vom 15.12.2000
40/02
Benutzungsordnung für Schulhöfe der Stadt Neuss
40/03
Satzung der „Eheleute Adolf Hesemann sen. und Gertrud geb. Nolden-Stiftung“
40/04
Studienstiftung Carl Steins, Neuss
40/05
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an den Angeboten der offenen Ganztagsschulen (OGS)
404
Musikschule der Stadt Neuss
404/1
Benutzungsordnung für bestimmte Räume im RomaNEum
404/2
Satzung der Musikschule der Stadt Neuss
404/3
Gebührenordnung der Musikschule der Stadt Neuss
41
Kulturamt
41/02
Satzung über die Benutzung der Stadtbibliothek Neuss (Benutzungsordnung für die Stadtbibliothek Neuss)
41/021
Gebührenordnung für die Stadtbibliothek Neuss
41/03
Satzung für die Volkshochschule der Stadt Neuss
41/04
Benutzungsordnung für das Clemens-Sels-Museum Neuss
41/06
Entgeltordnung der Volkshochschule Neuss (Semester 1/2024)
41/07
Benutzungsordnung für den Kulturkeller der Stadt Neuss
41/08
Benutzungsordnung für das Kulturforum Alte Post/Schule für Kunst und Theater
41/081
Entgeltordnung für das Kulturforum Alte Post/Schule für Kunst und Theater
41/09
Benutzungsordnung für die Alte Schmiede
41/10
Benutzungsordnung für das Archiv der Stadt Neuss
41/11
Satzung der Stadt Neuss für die Gebühren bestimmter Nutzungen des Stadtarchivs
41/12
Satzung zur Einbindung des Neuss-Passes in bestehende Satzungen der Stadt Neuss
50
Sozialamt
50/01
Satzung über die Nutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Neuss
50/05
Eheleute-Georg-Reindl-Stiftung
50/06
Satzung zur Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen in der Stadt Neuss
51
Jugendamt
51/01
Satzung für das Jugendamt der Stadt Neuss
51/02
Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielflächen auf Baugrundstücken (Spielplatzsatzung)
51/03
Benutzungsordnung für den Blutturm der Stadt Neuss
51/04
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neuss
51/05
Satzung zur Regelung der Fristen und Verfahrensabläufe für die Antragstellung der Betriebskostenzuschüsse gemäß Kinderbildungsgesetz von Tageseinrichtungen für Kinder in der Stadt Neuss
51/06
Satzung zur Regelung der Förderung in Kindertagespflege und Erhebung von Elternbeiträgen in der Stadt Neuss
52
Sportamt
52/01
Benutzungsordnung für den Sporthafen Neuss
52/011
Entgeltordnung für den Sporthafen Neuss
52/03
Benutzungsordnung für die Kegelsporthalle der Stadt Neuss
53
Integrationsamt
53/01
Satzung über die Unterhaltung von Übergangsheimen der Stadt Neuss für Aussiedler und ausländische Flüchtlinge
60
Bauverwaltungsamt
60/01
Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Stadt Neuss (Erschließungsbeitragssatzung)
60/02
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG) für straßenbaurechtliche Maßnahmen im Gebiet der Stadt Neuss
60/03
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen
60/04
Satzung der Stadt Neuss über die Erhebung von Kostenerstattunsbeiträgen nach § 8a Bundesnaturschutzgesetz
61
Amt für Stadtplanung
61/02
Satzung zur Erhaltung baulicher Anlagen nach §39 h BBauG für den Bereich Erftstraße, Friedrichstraße, Breite Straße, Hochstraße, Kaiser-Friedrich-Straße, Drususallee, Breite Straße, Hesemannstraße und Büttgerstraße
61/03
Ratsbeschluss vom 17.12.1976 über die Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung
61/04
Ratsbeschluss vom 23.11.1979 über die Behandlung der Bauleitplanung von Nachbargemeinden
61/05
Satzung über die äußere Gestaltung und die besonderen Anforderungen an Werbeanlagen und Schaukästen im Bereich der Innenstadt Neuss – Werbeanlagensatzung –
63
Amt für Bauberatung und Bauordnung
63/01
Satzung über die Festlegung der Gebietszonen und der Höhe des Geldbetrages nach § 51 Abs. 5 der Landesbauordnung für die Ablösung der Verpflichtung zur Herstellung von Stellplätzen für Kraftfahrzeuge
63/02
Satzung über die Bestimmung des für die Aufgaben nach dem Denkmalschutzgesetz zuständigen Ratsausschusses
63/03
Satzung zur Unterschutzstellung des Denkmalbereiches Kolpingviertel in der Stadt Neuss (nicht digital verfügbar)
65
Gebäudemanagement Neuss
65/01
Betriebssatzung für das „Gebäudemanagement der Stadt Neuss“
65/02
Benutzungsordnung für die Räume des Alten Rathauses Norf vom 29. Januar 2021
66
Tiefbaumanagement Neuss
66/05
Verbandssatzung des Deichverbandes Uedesheim
66/06
Ratsbeschluss vom 13. Dezember 2013 über Standardbauweisen im Straßenbau
66/07
Betriebssatzung für das „Tiefbaumanagement der Stadt Neuss“ vom 17. Dezember 2013
69
Amt für Verkehrsangelegenheiten
69/01
Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Neuss (Parkgebührenordnung)
69/02
Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen der Stadt Neuss (Sondernutzungssatzung)
69/03
Ratsbeschluss vom 17.02.1995 über die zeitliche Befristung beim Aufstellen von Wahlplakaten
69/04
Gebührenordnung für die Ausstellung von Bewohnerparkausweisen im Gebiet der Stadt Neuss (Bewohnerparkausweisgebührenordnung)
71
InfraStruktur Neuss AöR (ISN AöR)
71/01
Satzung für das Kommunalunternehmen InfraStruktur Neuss, Anstalt des öffentlichen Rechts
71/02
Satzung der InfraStruktur Neuss AöR über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
71/03
Satzung der InfraStruktur Neuss AöR über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage - Entwässerungssatzung -
71/04
Satzung der InfraStruktur Neuss AöR über die Erhebung von Entwässerungsgebühren
72
Städtische Friedhöfe Neuss
72/01
Betriebssatzung für die „Städtischen Friedhöfe Neuss“
72/02
Friedhofssatzung der Stadt Neuss ab 15. November 2019
72/03
Satzung Friedhofsgebührenordnung der Stadt Neuss
81
Stadtwerke Neuss GmbH
81/01
Satzung der Stadt Neuss über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungseinrichtung der Stadt Neuss und die Benutzung dieser Einrichtung
Gesamtinhaltsverzeichnis HdO

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